UNSERE AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HEIMKINORAUM ONE GmbH sowie für die Bestellung von Waren über heimkinoraum.de.

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen HEIMKINORAUM ONE GmbH im folgenden HEIMKINORAUM genannt - und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt HEIMKINORAUM nicht an, es sei denn, HEIMKINORAUM stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.

§ 3 Lieferung

Lieferungen von HEIMKINORAUM erfolgen bei Vorkasse versandkostenfrei.
Bei Zahlung per Nachnahme entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Die Lieferung erfolgt mit einem Transporteur nach Wahl von HEIMKINORAUM.

Falls der Lieferant von HEIMKINORAUM trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist HEIMKINORAUM zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 4 Berechnung

Alle Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei Bestellung aus dem Ausland (außer Österreich) ist eine Lieferung nur gegen Vorkasse möglich. Diese erfolgt durch Barzahlung oder Banküberweisung. Die Kosten des Geldtransfers gehen zu Lasten des Bestellers. Der Besteller ist für die Abwicklung der Einfuhr in sein Land selbst zuständig und verantwortlich und trägt alle Kosten, Abgaben, Gebühren und Zölle.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig. Sie sind ohne Abzug zahlbar. Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Lieferung. Die Zahlung erfolgt in der Regel per Überweisung im Voraus oder wahlweise via PayPal, Amazon Pay, Kreditkarte, Apple Pay, Nachnahme oder Ratenkauf über easyCredit. Erst wenn HEIMKINORAUM über den Betrag verfügen kann, gilt die Zahlung als erfolgt.

Bei Zahlungsverzug ist HEIMKINORAUM berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% p.a. zu fordern. Bei verschuldetem Zahlungsverzug des Bestellers, ist HEIMKINORAUM berechtigt, jene Betreibungs- oder Einbringungskosten geltend zu machen, die in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen und zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung der Forderung notwendig sind. Ein HEIMKINORAUM im Fall des verschuldeten Zahlungsverzugs des Bestellers darüber hinaus entstandener Schaden ist nach den allgemeinen Schadenersatzregeln zu ersetzen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von HEIMKINORAUM anerkannt sind. Dies gilt nicht für Gegenansprüche des Bestellers aus demselben Vertragsverhältnis, insbesondere wegen Mängeln oder aus einem Widerruf. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist HEIMKINORAUM bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden - unbeschadet sonstiger Rechte - befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HEIMKINORAUM. Die Ware darf bis dahin weder verpfändet noch übereignet werden. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von HEIMKINORAUM auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferte Ware nicht für den Kunden, sondern für Dritte bestimmt ist, und den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindungen mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt HEIMKINORAUM Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeitenden Waren.
Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an HEIMKINORAUM ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an HEIMKINORAUM für Rechnung von HEIMKINORAUM einzuziehen. Zugriffe Dritter auf die HEIMKINORAUM gehörenden Waren und Forderungen sind HEIMKINORAUM unverzüglich in Textform (z. B. per E-Mail) mitzuteilen. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Forderungen von HEIMKINORAUM um mehr als 20%, so wird HEIMKINORAUM auf Verlangen des Bestellers insoweit Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben.

 

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

§8 a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HEIMKINORAUM ONE GmbH, Balanstraße 358, 81549 München, Telefon: 089 - 95 42 96 330, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter www.heimkinoraum.de/widerruf („Vertrag widerrufen“) ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (HEIMKINORAUM ONE GmbH, Otto-Hahn-Straße 11 (Rückgebäude), 85521 Riemerling) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Bei Lieferung an eine Anschrift in Deutschland tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Lieferung an eine Anschrift außerhalb Deutschlands tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren; diese Kosten werden auf höchstens etwa 200 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§8 b) Allgemeine Hinweise zum Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmern (§ 14 BGB) steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An HEIMKINORAUM ONE GmbH, Balanstraße 358, 81549 München, E-Mail: [email protected]:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Mängel der gelieferten Ware haftet HEIMKINORAUM als Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Besteller Verbraucher und wird ein Mangel durch Reparatur (Nachbesserung) behoben, verlängert sich diese Frist einmalig um zwölf Monate (§ 475e Abs. 5 BGB).

(3) Liegt ein Mangel vor, kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels (Reparatur) oder die Lieferung einer mangelfreien Ware (Ersatzlieferung) verlangen. Bei einer Ersatzlieferung gibt der Besteller die zuerst gelieferte Ware zurück; die Kosten der Rücksendung trägt HEIMKINORAUM.

(4) Garantien der Hersteller gelten zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelrechten und schränken diese nicht ein. Umfang und Bedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Garantieerklärung des Herstellers.


§ 10 Schadensersatz

HEIMKINORAUM haftet unabhängig vom Rechtsgrund für die von HEIMKINORAUM und seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie im Umfang einer von HEIMKINORAUM übernommenen Garantie.
HEIMKINORAUM haftet außerdem unbeschränkt bei Verletzungen des Lebens, Körpers und der Gesundheit.
HEIMKINORAUM haftet ferner für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, (i) deren Verletzung die Erfüllung des Vertragszwecks gefährdet oder (ii) die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet HEIMKINORAUM jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. HEIMKINORAUM haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die Verpflichtung von HEIMKINORAUM zur Leistung von Schadensersatz ist gegenüber Unternehmern begrenzt auf den Rechnungswert der von HEIMKINORAUM an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. HEIMKINORAUM haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet HEIMKINORAUM nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Diese Begrenzung gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Soweit die Haftung von HEIMKINORAUM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.


§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

HEIMKINORAUM ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Besteller Unternehmer ist Erfüllungsort und Gerichtsstand München. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile München als Gerichtsstand vereinbart.

Ist der Besteller kein Verbraucher im Sinne vom § 13 BGB, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand München.

 

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Besteller Verbraucher und hat im Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Land innerhalb der Europäischen Union, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften jenes Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

 

 

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